Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen von Armin Mesic, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Mesic Software, Hauptstraße 6a/6, 3021 Pressbaum, Österreich, E-Mail: office@mesicsoftware.at.

Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuchs und nicht an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes. Mit einer Anfrage, Angebotsannahme oder Beauftragung bestätigt der Auftraggeber, als Unternehmer zu handeln.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Mesic Software diesen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder in einer schriftlichen Projektvereinbarung gehen diesen AGB vor.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Informationen auf dieser Website, Preisangaben und Leistungsbeschreibungen sind unverbindliche Einstiegspreise und stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Mesic Software ein individuelles Angebot in Textform übermittelt und der Auftraggeber dieses Angebot in Textform annimmt.

Textform umfasst insbesondere E-Mail. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs sind nur verbindlich, wenn sie von Mesic Software in Textform bestätigt werden.

Mesic Software ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn der gewünschte Leistungsumfang, Zeitplan, Inhalt oder rechtliche Rahmenbedingungen nicht zum angebotenen Leistungsbereich passen.

3. Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Mögliche Leistungen sind insbesondere Webentwicklung und Homepages, Logo-Grunddesign oder Logo-Aufbereitung, erste Social-Media-Designs, Einrichtung oder Unterstützung bei Google Workspace E-Mail, Google Unternehmensprofilen, Domain-, DNS- und Hosting-Verbindungen sowie begleitende Beratung per E-Mail.

Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet. Dazu zählen insbesondere laufende Wartung, fortlaufende Inhaltsänderungen, Rechtsberatung, Steuerberatung, professionelle Fotografie, laufendes Social-Media-Management, Suchmaschinenwerbung, komplexe Individualsoftware, technische Betreuung fremder Systeme oder Erfolgsgarantien.

Drittanbieterleistungen wie Hosting, Domains, Google Workspace, Google Unternehmensprofile, Formspree, E-Mail-Dienste, Zahlungsdienste oder sonstige externe Plattformen werden nicht von Mesic Software selbst erbracht. Für diese Dienste gelten die Bedingungen, Verfügbarkeiten und Preise des jeweiligen Anbieters.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Umsetzung erforderlichen Informationen, Inhalte, Bilder, Logos, Zugangsdaten, Freigaben und Rückmeldungen rechtzeitig, vollständig und in brauchbarer Qualität zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere Unternehmensdaten, Leistungsbeschreibungen, Kontaktdaten, rechtliche Pflichtangaben, Bildmaterial und gewünschte Texte.

Verzögert sich ein Projekt, weil Inhalte, Freigaben oder Zugänge fehlen, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Mesic Software haftet nicht für Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers oder durch Drittanbieter entstehen.

Der Auftraggeber sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte, Bilder, Marken, Logos, Texte und sonstige Materialien rechtmäßig verwendet werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen. Der Auftraggeber hält Mesic Software von Ansprüchen Dritter frei, die aus vom Auftraggeber bereitgestellten oder freigegebenen Inhalten entstehen.

5. Preise, Anzahlung und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro, netto zuzüglich 20 % Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Laufende Drittanbietergebühren, etwa für Domain, Hosting, Google Workspace oder sonstige Dienste, sind vom Auftraggeber zusätzlich zu tragen.

Projektstart erfolgt in der Regel nach 20 % Anzahlung. Der Restbetrag wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, bei Fertigstellung, Freigabe, Übergabe oder Veröffentlichung der vereinbarten Leistung fällig. Mesic Software kann bei größeren oder erweiterten Projekten Teilrechnungen stellen.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen für Unternehmergeschäfte. Mesic Software ist berechtigt, Verzugszinsen, notwendige Mahn- und Betreibungskosten sowie die gesetzliche Pauschale für Betreibungskosten geltend zu machen.

Bei Zahlungsverzug kann Mesic Software nach Mahnung und angemessener Nachfrist die weitere Leistungserbringung bis zur Zahlung aussetzen. Dadurch entstehende Verzögerungen gehen nicht zu Lasten von Mesic Software.

6. Termine und Umsetzung

Genannte Umsetzungszeiten sind realistische Schätzungen und keine Fixtermine, sofern ein Fixtermin nicht ausdrücklich in Textform als solcher vereinbart wurde. Der typische Startumfang kann je nach Materiallage, Feedbackgeschwindigkeit und Drittanbieterzugängen variieren.

Mesic Software darf zur Leistungserbringung geeignete Hilfsmittel, Frameworks, Vorlagen, technische Bibliotheken, Automatisierung, externe Dienste und unterstützende Werkzeuge einsetzen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Auftraggebers verletzt werden.

7. Abnahme, Freigabe und Änderungen

Mesic Software stellt Entwürfe oder fertiggestellte Leistungen zur Prüfung bereit. Der Auftraggeber prüft diese unverzüglich und meldet konkrete Änderungswünsche oder Mängel nachvollziehbar in Textform.

Wenn der Auftraggeber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Bereitstellung keine wesentlichen Mängel oder Änderungswünsche meldet, gilt die jeweilige Leistung als freigegeben, soweit Mesic Software zuvor auf die Freigabewirkung hingewiesen hat. Eine ausdrückliche Freigabe, Veröffentlichung, produktive Nutzung oder Zahlung gilt ebenfalls als Abnahme.

Kleine Korrekturen können im vereinbarten Umfang kostenfrei erfolgen. Zusätzliche Änderungswünsche, neue Inhalte, strukturelle Erweiterungen oder Änderungen nach Freigabe werden nach Aufwand oder gemäß gesondertem Angebot verrechnet.

8. Nutzungsrechte und Eigentum

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle gelieferten Arbeitsergebnisse, Entwürfe, Dateien und Rechte im Eigentum von Mesic Software, soweit rechtlich zulässig. Nutzungsrechte werden erst nach vollständiger Zahlung eingeräumt.

Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber an den individuell für ihn erstellten und freigegebenen Arbeitsergebnissen ein zeitlich, örtlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den eigenen Unternehmensauftritt, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.

An final freigegebenen Logo-Grunddesigns erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein exklusives Nutzungsrecht für den eigenen Unternehmensauftritt. Nicht ausgewählte Entwürfe, Zwischenschritte, Arbeitsdateien, allgemeine Gestaltungsideen, Methoden, Bausteine, Vorlagen, technische Routinen und nicht individuell erstellte Komponenten bleiben bei Mesic Software oder beim jeweiligen Rechteinhaber.

Open-Source-Komponenten, Tailwind CSS, Schriften, Drittanbieter-Assets und sonstige fremde Bestandteile unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen. Mesic Software verschafft daran keine weitergehenden Rechte als nach diesen Lizenzbedingungen zulässig.

9. Inhalte, Rechtliches und Veröffentlichung

Der Auftraggeber ist für die rechtliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Unternehmensdaten, Pflichtangaben, Texte, Preise, Leistungsbeschreibungen, Bilder, Bewertungen, Impressumsangaben, Datenschutzinformationen und sonstigen Inhalte verantwortlich.

Mesic Software kann technische und textliche Vorlagen für Impressum, Datenschutz, Cookie-Hinweise oder ähnliche Seiten einbauen. Dies stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt keine Prüfung durch eine dafür qualifizierte Stelle.

Eine Veröffentlichung erfolgt erst nach Freigabe durch den Auftraggeber oder auf dessen ausdrücklichen Wunsch. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass alle für die Veröffentlichung erforderlichen Angaben und Zustimmungen vorliegen.

10. Drittanbieter, Domains und Zugänge

Domains, Hostingpakete, Google Workspace, Google Unternehmensprofile und sonstige externe Konten sollen nach Möglichkeit auf den Auftraggeber registriert oder diesem dauerhaft zugänglich gemacht werden. Der Auftraggeber ist für laufende Gebühren, Vertragsbeziehungen, Zugangsdaten und die Einhaltung der Drittanbieterbedingungen verantwortlich.

Mesic Software haftet nicht für Ausfälle, Preisänderungen, Sperren, Richtlinienänderungen, Datenverluste oder technische Probleme bei Drittanbietern, sofern diese nicht von Mesic Software vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

11. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit diese AGB keine zulässigen abweichenden Regelungen enthalten. Der Auftraggeber hat gelieferte Leistungen nach Bereitstellung unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb angemessener Frist, spätestens jedoch innerhalb von sieben Kalendertagen, nachvollziehbar in Textform zu melden.

Bei berechtigten Mängeln hat Mesic Software zunächst das Recht auf Verbesserung. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn Abweichungen durch nachträgliche Änderungen des Auftraggebers, fremde Eingriffe, Drittanbieter, fehlende Mitwirkung, ungeeignete Inhalte, nicht unterstützte Softwareumgebungen oder vertragswidrige Nutzung entstehen.

Mesic Software übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine Website dauerhaft bestimmte Suchmaschinenplatzierungen, Anfragezahlen, Umsätze, Bewertungen, Ladezeiten bei fremden Hostingumgebungen oder Verfügbarkeiten externer Dienste erreicht.

12. Haftung

Mesic Software haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mesic Software nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden, reine Vermögensschäden, Datenverlust, Betriebsunterbrechung, Reputationsschäden oder Ansprüche Dritter ausgeschlossen, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Der Auftraggeber ist für angemessene Datensicherungen, sichere Passwörter, Zugangskontrollen und interne Freigabeprozesse verantwortlich, soweit diese nicht ausdrücklich als Leistung von Mesic Software vereinbart wurden.

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln nicht offenkundige geschäftliche, technische und wirtschaftliche Informationen vertraulich. Diese Pflicht gilt auch nach Ende des Vertragsverhältnisses fort.

Personenbezogene Daten werden gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet. Soweit Mesic Software personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet und dafür eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung erforderlich ist, werden die Parteien eine entsprechende Vereinbarung abschließen.

14. Referenznennung

Mesic Software darf den Auftraggeber nach Fertigstellung als Referenz nennen und Screenshots oder Links zum veröffentlichten Projekt im eigenen Portfolio verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht oder berechtigte Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.

15. Rücktritt, Storno und Projektabbruch

Storniert der Auftraggeber ein beauftragtes Projekt ohne wichtigen Grund, sind bereits erbrachte Leistungen, reservierte Arbeitszeit, angefallene Fremdkosten und angemessene Aufwendungen zu vergüten. Geleistete Anzahlungen werden darauf angerechnet.

Mesic Software kann den Vertrag aus wichtigem Grund auflösen, insbesondere bei erheblichem Zahlungsverzug, fehlender Mitwirkung trotz Erinnerung, rechtswidrigen Inhalten, unzumutbarem Verhalten oder Verlangen nach Leistungen, die gegen Gesetze, Rechte Dritter oder Drittanbieterbedingungen verstoßen.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Anwendung ausgeschlossen werden kann.

Erfüllungsort ist der Sitz von Mesic Software. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darauf beruhenden Verträgen ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich zuständige Gericht am Sitz von Mesic Software.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.